Willkommen auf der Datenbank zum EU-Verbraucherrecht

Diese Datenbank ist ein Ergebnis des von der Europäischen Kommission finanzierten Forschungsprojekts "EC Consumer Law Compendium", das von einer internationalen Wissenschaftlergruppe durchgeführt wird. Die Datenbank verknüpft Informationen über acht Verbraucherschutzrichtlinien und ihre Umsetzung in 27 EU-Mitgliedstaaten, einschließlich wichtiger Rechtsprechung, Literatur sowie einer rechtsvergleichenden Studie.

Die Datenbank umfasst folgende acht Richtlinien:

• die Haustürwiderrufsrichtlinie 85/577/EWG
• die Pauschalreiserichtlinie 90/314/EWG
• die Klauselrichtlinie 93/13/EWG
• die Teilzeitwohnrechterichtlinie 94/47/EG
• die Fernabsatzrichtlinie 97/7/EG
• die Preisangabenrichtlinie 98/6/EG
• die Unterlassungsklagenrichtlinie 98/27/E
• und die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 99/44/EG.

Im Januar 2008 begannen die Arbeiten an einem Folgeprojekt mit dem Titel "Update of the EU Consumer Law Acquis Database". Ziel dieses Projektes ist es die Aktualität dieser Datenbank zu gewährleisten. Im vergangenen Jahr wurden Änderungen an über 130 Rechtsakten vorgenommen. Weiterhin wurden über 150 Urteile neu in die Datenbank aufgenommen. Dies zeigt den Umfang und die Geschwindigkeit der Änderungen an den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen, auch und gerade in einem Bereich in dem das Gemeinschaftsrecht unverändert geblieben ist.

Im April 2009 hat die Europäische Kommission das Projekt um ein weiteres Jahr verlängert. Das nunmehrige Update zum Januar 2010 enthält aktuelle Informationen zur Richtlinienumsetzung in Belgien, Zypern, Dänemark, Estland, Deutschland, Ungarn, Irland, Luxemburg, Malta, Rumänien, Slowenien, Schweden und dem Vereinigten Königreich. Aufgrund von umfangreichen Gesetzesänderungen in einigen Mitgliedstaaten und insbesondere in Litauen, wo das Zivilgesetzbuch reformiert wurde, werden die gewonnenen Erkenntnisse derzeit noch verarbeitet und geprüft. Jedoch wird das nächste Update aller Voraussicht nach alle 27 Mitgliedstaaten erfassen.

Wir haben die enorme Menge an Materialien in mehr als 20 Sprachen mit großer Sorgfalt bearbeitet, doch werden Umfang und Schwierigkeit des Projekts zu gelegentlichen Fehlern geführt haben. Daher sind wir sehr dankbar für jeden Hinweis, der dazu beiträgt, die Datenbank, auch mit Blick auf ihre Benutzerfreundlichkeit, zu verbessern. Derartige Hinweise können Sie gern richten an

Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Universität Osnabrück

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Die EU-Materialien und die von den Mitwirkenden eingefügten Erläuterungen sind ebenfalls in diesen drei Sprachen verfügbar (oder - da die Übersetzungsarbeiten andauern - werden alsbald verfügbar sein).

Impressum

Datenbank-Version: JANUAR 2010